Die Politik in Marokko

Marokko ist eine konstitutionelle Monarchie, die von König Mohammed VI. als Staatsoberhaupt regiert wird.

Das politische System Marokkos

Marokkanische FlaggeDer König hat neben der höchsten staatlichen Kontrolle auch die Position des geistlichen Oberhaupts inne und ist zudem auch der Oberbefehlshaber der marokkanischen Streitkräfte. Für die Ernennung des Kabinetts und des Ministerpräsidenten ist er auch verantwortlich. Zudem kann er jederzeit das Parlament auflösen, wenn er es als nötig befindet, sowie Neuwahlen anordnen.

Das marokkanische Parlament

Das marokkanische Parlament besteht aus der Repräsentantenversammlung und dem Senat, was dem europäischen Muster nachempfunden ist. Die Abgeordneten der Repräsentantenversammlung werden alle 5 Jahre direkt von der wahlberechtigten Bevölkerung gewählt. Wahlberechtigt sind alle Bürger Marokkos ab 21 Jahren.

Der Senat wird von diversen lokalen und regionalen Räten, Arbeiterverbänden und beruflichen Organisationen festgelegt. Diese wiederum werden durch Direktwahl bestimmt. Ein Drittel des Senats wird alle drei Jahre ausgewechselt.

Die Aufgaben des Parlaments bestehen darin, Gesetze zu bestätigen, sich mit dem Etat auseinanderzusetzen, Minister zu befragen und Untersuchungskommissionen zur Überprüfung von Regierungshandlungen ins Leben zu rufen. Die Repräsentantenversammlung kann zudem ein Misstrauensvotum gegen die Regierung aussprechen, um diese zu stürzen.

Seit November 2011 ist Abdelilah Benkirane Ministerpräsident. Er gehört der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung an, die zur Zeit die stärkste Partei im Parlament ist.

Parteien

Marokko ist gekennzeichnet durch eine Vielzahl an Parteien. Insgesamt gibt es rund 30 verschiedene Parteien, von denen etwas mehr als ein Drittel ins Parlament gewählt wurden. Durch die Menge der Parteien schafft es kaum eine, mehr als 15% zu erreichen. Das Parlament wird deshalb üblicherweise von Koalitionen regiert. Die drei stärksten Parteien sind zur Zeit die nationalkonservativ ausgerichtete Istiqlal-Partei, die sozialistische UNFP soweie die PJD (Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung), die islamisch orientiert ist.

Judikative

In Marokko orientiert sich der größte Teil des Rechtswesens an dem französischem Vorbild. Es gibt Zivil- und Strafgerichte mit Revisions- und Berufungsinstanzen.

Für Rechtsfragen, die die Verfassung betreffen, ist der Oberste Gerichtshof zuständig. Er befindet sich in der Stadt Rabat. Die Richter werden durch den König ernannt.

Eine Ausnahme gilt für jüdische Marokkaner, deren familienrechtliche Angelegenheiten nicht vor einem staatlichen Gericht, sondern vor Familiengerichten, die von jüdischen Gemeinden ernannt werden, verhandelt werden.

Außenpolitik

Marokko ist Mitglied bei den Vereinten Nationen, der Arabischen Liga und verschiedenen Welthandelsorganisationen.

Verfassungsreform

Nach den Ereignissen des Arabischen Frühlings kündigte König Mohammed VI. eine Verfassungsreform an. Marokko soll zu einer parlamentarischen Demokratie umgewandelt werden, in der der König weniger Macht besitzt als derzeit. Außerdem ist eine Trennung von Judikative und Exekutive vorgesehen.